Als Vertreterin der FDP-Alfeld hat Frau Siegert - Anders am Bundesparteitag teilgenommen; hier ein Kurzbericht:
Am vergangenen Wochenende debattierten rund 660 Delegierte aus ganz Deutschland beim Bundesparteitag der FDP in Stuttgart. Für die FDP im Kreis Hildesheim nahm Kreisvorsitzende Christine Siegert-Anders teil. Im Bereich der Familienpolitik sprachen sich die Delegierten mit klarer Mehrheit für ein Gutscheinsystem zur Kinderbetreuung aus. Damit wird einer sogenannten „Herdprämie“ eine deutliche Absage erteilt. „Eltern sollen Gutscheine für die Kleinkinderbetreuung erhalten. Dies hat den Vorteil, dass Eltern frei wählen können, wie und wo sie ihr Kind betreuen lassen wollen,“ so Christine Siegert-Anders. „Damit das Geld auch wirklich den Kindern zugute kommt, begrüße ich sehr, dass wir uns gegen eine Barauszahlung ausgesprochen haben.“
Große Einigkeit herrschte beim Leitantrag zur Kultur. Kultur soll als Staatsziel in das Grundgesetz aufgenommen werden, die kulturelle Bildung von Kindern und Jugendlichen verstärkt gefördert und die Kulturwirtschaft gestärkt werden. Bei Kultur sollte dabei nicht nur an Oper und Theater gedacht werden, sondern ebenso an Design, Pop- und Rockmusik und Kinofilme. Hans-Joachim Otto, MdB und Vorsitzender des Kulturausschusses im Deutschen Bundestag, wies in seiner Rede auch auf die wirtschaftliche Bedeutung der Kulturwirtschaft hin. Mit fast einer Million Beschäftigten ist der kulturelle und kreative Sektor sogar größer als die Automobilindustrie. Kultur bedeutet nicht nur Lebensqualität, sondern auch wirtschaftlichen Wohlstand. Nur Länder mit kultureller Vielfalt bringen Innovationen hervor, betonte Parteichef Guido Westerwelle. Im Gespräch mit Christine Siegert-Anders erläuterte der Rockmusiker Heinz Rudolf Kunze, der ebenso wie Sky Du Mont Gast bei den Liberalen war, seine Sicht auf Kultur: „Kultur ist die Nahrung der Seele.“
Weiterhin sprachen die Liberalen sich gegen die Möglichkeit heimlicher Online-Durchsuchungen aus, forderten einen fairen Umgang mit der „Generation Praktikum“, legten Vorschläge für eine generationengerechte Pflegeversicherung vor und sprachen sich für ein flexibles Renteneintrittsalter vom 60. Lebensjahr an aus. Die Erbschaftssteuer soll nach dem Willen der FDP Delegierten demnächst Ländersache sein. Da die Einnahmen aus Erbschafts- und Schenkungssteuer sowieso den Ländern zustehen, sollten sie auch die Gesetzgebungskompetenz dafür bekommen.
Mit überwältigender Mehrheit wurde Parteichef Guido Westerwelle für weitere zwei Jahre in seinem Amt bestätigt. Aus Niedersachsen wurde der FDP-Landesvorsitzende Dr. Philipp Rösler ins Präsidium wiedergewählt. Als Beisitzer im Bundesvorstand sind aus Niedersachsen vertreten Wirtschaftsminister Walter Hirche, Carl-Ludwig Thiele, MdB aus Osnabrück und Gesine Meißner, MdL aus Wennigsen, Vorsitzende des Sozialpolitischen Ausschusses im Niedersächsischen Landtag.
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